OPPOSITION! WARUM WILL DIE SPD JETZT NICHT MEHR REGIEREN?

Nur wenige Minuten nach der verheerenden Wahlniederlage der SPD kündigte die Partei an, künftig auf keinen Fall weiter zu regieren.

Mit rund 20 Prozent ist das Ergebnis das schlechteste der SPD seit 1949! Spitzenkandidat Martin Schulz stellte danach sofort klar, weder die Große Koalition fortsetzen zu wollen, noch für eine andere Konstellation zur Verfügung zu stehen.

Aber warum hat die Partei plötzlich keine Lust mehr aufs regieren?

Zunächst einmal handelt die Partei konsequent. Minus fünf Prozent im Vergleich zu 2013 ist ein klares Statement der Menschen. Die Wähler sind demnach unzufrieden mit der Arbeit der SPD in der Regierung.

Weiter machen, wie bisher, geht schlecht. Als Juniorpartner neben Angela Merkel zu regieren, scheint Gift für die SPD zu sein.

Zuletzt stürzte die FDP nach einer Koalition mit der CDU ins Bodenlose und flog 2013 sogar aus dem Bundestag. Jetzt erwischte es die SPD, obwohl sie beispielsweise den Mindestlohn durchdrückte.

“Ja. Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist”, so Martin Schulz. Und auch der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt: “Das Wahlergebnis insgesamt ist eine Absage an die große Koalition.”

 

Der Parteivorsitzende Schulz will in den kommenden vier Jahren seine Partei neu aufstellen. Klares Profil lässt sich, so sein Kalkül, am besten in der Opposition aufbauen. Mit Kritik an der Regierung sollen die Wähler zurückgeholt werden.

Der gescheiterte Kanzlerkandidat betonte, dass er diesen Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben wolle. “Ich empfinde es dabei als gerade erst neu gewählter Vorsitzender der SPD als meine Aufgabe und als meine Verpflichtung, diesen Prozess für und mit den Mitgliedern zusammen als Vorsitzender zu gestalten.”

Ihre Absage an eine Regierungsbeteiligung meint die Partei ernst. Es werde da “auch keine Hintertür” geben, betonte Oppermann und erteilte damit der CDU eine Absage, die erklärt hatte auf jeden Fall auf die SPD wegen Koalitionsgesprächen zugehen zu wollen.

Oppermann und Parteivize Manuela Schwesig stellten sich klar hinter Schulz als Parteichef. “Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam”, sagte Oppermann. Schwesig betonte, Schulz habe einen engagierten Wahlkampf geführt. Es sei wichtig, “dass wir jetzt auch gemeinsam diese Niederlage tragen”.

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AN WEN HAT DIE SPD VERLOREN?

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