REGIERT UNS KÜNFTIG EINE JAMAIKA-KOALITION?

Was passiert nach der Wahl mit der neuen Bundesregierung? Nachdem die SPD erklärt hat, in der kommenden Legislaturperiode auf jeden Fall in die Opposition zu gehen, fällt sie als Koalitionspartner weg.

Eine große Koalition oder rot-rot-grün geht damit ebenfalls nicht mehr. Dementsprechend ist wohl eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP unumgänglich.

Es wäre die einzige Konstellation, die zu einer absoluten Mehrheit reichen würde. Nach der ersten Hochrechnung kämen die drei auf knapp 52 Prozent.

Und die Beteiligten sind auch nicht abgeneigt:

Grüne und FDP sind nach der Bundestagswahl gesprächsbereit, was eine mögliche Koalition mit der Union angeht. Einen Automatismus für ein Jamaika-Bündnis gebe es aber nicht.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte am Sonntagabend in der ARD: “Man kann uns nicht in eine Koalition hineinzwingen.” Dies gelte ungeachtet der Tatsache, dass die SPD eine Fortsetzung der großen Koalition ablehne.

Die Grünen wollen selbstbewusst in mögliche Gespräche über ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP gehen. “Wir werden kein einfacher Partner sein”, erklärt Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt. Mit Blick auf mögliche Verhandlungen über ein Regierungsbündnis fügt sie hinzu: “Es werden schwierige Gespräche.”

Die Grünen würden mit allen Parteien reden außer mit der AfD. “Aber wir reden nicht über alles.” Göring-Eckardt mahnte die eigenen Reihen, weiter zusammenzuhalten, um zusammen Verantwortung zu übernehmen.

Denkbar wäre auch eine CDU/FDP-Minderheitenregierung, indem sie darauf setzen, dass sich die linken Oppositionsparteien in den entscheidenden Fragen nicht mit der rechten AfD einig werden.

In Schleswig-Holstein gibt es übrigens bereits seit Juni 2017 eine Jamaika-Koalition. CDU-Ministerpräsident Daniel Günther (44) regiert dort zusammen mit FDP und Grünen.

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